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Deutschland Kurier

vor 1 Tag

Verfassungsschutzbericht: AfD prüft rechtliche Schritte – Alice Weidel wirft Haldenwang Auftragsarbeit vor

Thomas Haldenwang, CDU-Parteisoldat mit schneidigem Bürstenschnitt, weiß, was von ihm erwartet wird: Verunglimpfung der AfD! Dafür ist er schließlich Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz geworden. Die AfD prüft rechtliche Schritte gegen den neuen Verfassungsschutzbericht, den der System-Handlanger Haldenwang zusammen mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in dieser Woche in Berlin vorgelegt hat.

Für die AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, enthält der jetzt vorgelegte Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 wenig Neues. Denn die große Aufgabe der Altparteien-Schützer heißt ja nicht erst seit gestern: Die AfD als „geistige Brandstifter“ denunzieren, bei den Wählern in Misskredit bringen und sie in ihrer Oppositionsarbeit massiv behindern, indem insbesondere beamtete Mitglieder und Funktionäre mit der Schnüffel-Keule bedroht werden. Den Job erledigt Haldenwang zur vollsten Zufriedenheit von Innenministerin Faeser.

Dem Präsidenten des Kölner Bundesamtes muss man nicht zweimal sagen, was er seinen Arbeitgebern bzw. Auftraggebern im Altparteien-Kartell schuldig ist: Die das System in helle Aufregung versetzenden immer neuen Rekord-Umfragewerte der AfD zu senken!

Mit einem Unterton des Bedauerns gab es Haldenwang im ZDF-Staatsfunk ganz offen zu: „Nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken.”

Geliefert wie bestellt

So heißt es denn auch im neuen Verfassungsschutzbericht bezüglich der AfD als „Verdachtsfall“: In Verlautbarungen der Partei und einer Reihe von Funktionsträgern kämen „ein ethnisch-kulturell geprägtes Volksverständnis sowie fremden- und minderheitenfeindliche und muslim- und islamfeindliche Positionen zum Ausdruck, welche im Widerspruch zur Offenheit des Volksbegriffs beziehungsweise zur Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes stehen.

Daneben sind Diffamierungen und Verunglimpfungen politischer Gegner sowie des Staates und seiner Repräsentanten festzustellen, die nicht eine Auseinandersetzung in der Sache, sondern eine generelle Herabwürdigung und Verächtlichmachung des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland zum Ziel haben.“

AfD-Bundessprecherin Alice Weidel brachte es beim Pressegespräch mit Co-Fraktionschef Tino Chrupalla zum Auftakt der Plenarwoche auf den Punkt: „Hier wird alles aufgefahren, um die politische Konkurrenz, die AfD, zu diskreditieren.“ Einen Geheimdienst, der gegen die politische Konkurrenz eingesetzt werde, gebe es in keinem anderen demokratischen Land. Den Verfassungsschutz als unabhängige Behörde könne man „nicht mehr ernst nehmen“.

Wen bitte, außer der AfD soll man wählen? Falsch gemacht haben die bisher überhaupt nichts, haben aber das Ohr bei Volkes Stimme!

https://www.bild.de/politik/20…nkende-84497126.bild.html

Immer mehr ! Bitte weiter so!

Quelle: Mathias Markert

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Mein Geständnis. Persönliche Einsicht!

(Wenn ihr meint, ihr lest da einen Hauch Ironie, Sarkasmus oder/ und Zynismus raus, liegt ihr natürlich . . . . )

Wie ich täglich durch Politik, Kinder der #GenZ oder arbeitsscheue Mitglieder der #LetztenGeneration oder sonstigen Sekten wie die #Kirche oder die grünen belehrt werde, bin ich der absolute Meister im falsch Machen und alles falsch Sehen:

-Ich wohne falsch

-Ich habe die falsche Heizung

-Ich esse falsch

-Bin für falsche Energieerzeugung (Atomkraft)

-Bin für #Frieden mit Russland (Falsch, denn Krieg ist besser)

-Bin immer falsch Auto gefahren (zu schnell)

-Habe falsche Vorstellungen über die Biologie, weil ich sage, es gibt nur 2 #Geschlechter

-Habe falsche Vorstellungen von Wetter, denn es gibt nur #Dürre und Sintflut

-Habe falsche Vorstellungen über das Klima

-Habe falsche Vorstellungen von und über #Demokratie, denn da zählt nur die #Meinung der anderen, meine nicht

-Habe falsche Vorstellungen über staatlichen Zwang, weil ich gegen #Impfpflicht und so was bin

-Habe falsche Vorstellungen darüber, was ein #Wirtschaftswunder ist, denn dazu gehört Verfall und Abwanderung der Industrie

-Habe falsche Vorstellungen über Gas, gutes Gas ist Fracking Gas, das in LNG Terminals auf Rügen entladen wird

-Habe falsche überholte Vorstellungen über Familie, so mit Vater, Mutter und Kind

-Habe falsche Vorstellungen über Sicherheit, denn um sicher zu sein, muss es bunt und vielfältig sein, wie in Essen und Berlin

-Habe die falsche Ansicht über #Scholz und Co., denn die wollen nur mein bestes, auch wenn es für mich immer schwerer und gefährlicher wird!

So, das war es jetzt auch schon.

Da hält von Euch niemand mit, wetten?

In Frankreich eskaliert der angelaufene Bürgerkrieg durch größtenteils jugendliche Migranten vollends. Während die Politik die Polizei noch auf Gelbwesten- und Corona-Demonstranten ohne Rücksicht auf Verluste hetzte, agiert man nun gegen die marodierenden Zuwandererbanden nahezu gar nicht. Der größten französischen Polizeigewerkschaft reicht es nun offenbar. In einem offenen Brief schreiben sie von „Widerstand gegen die Regierung“ und einem „Bürgerkrieg“, in dem man sich bereits befinde....

https://unser-mitteleuropa.com…prechen-von-buergerkrieg/

Frankreich ist uns nur ein paar Jahre voraus!

Frankreich im Ausnahmezustand Teil 1

Frankreich erlebt seinen George Floyd-Moment: Seit vier Tagen toben ethnische Unruhen in Frankreich. Die Bilder erinnern an ein Kriegsgebiet.

Die Bilanz allein von Freitag Nacht:

Fast 500 öffentliche Gebäude niedergebrannt

40.000 Polizisten im Einsatz, davon 249 verletzt

667 Personen verhaftet

ein Plünderer stirbt, als er vom Dach eines Supermarktes in Petit-Quevilly stürzt

der 80-jährige Pater Francis Pel wurde in Saint-Etienne angegriffen, beraubt und bewußtlos zurückgelassen.

Was ist passiert:

Am Dienstagmorgen stirbt Naël, ein 17-jähriger Algerier aus der Pariser Vorstadt-Siedlung Nanterre, bei der Verweigerung einer Polizeikontrolle mit anschließender Fahrerflucht. Es löst sich ein Schuß, Naël rast in eine Leitplanke und ist sofort tot.

In den afroarabischen Banlieues sind zehntausende ohne Führerschein unterwegs, es gibt fast 70 Vorfälle in diesem Zusammenhang am Tag mit 13 Todesfällen. Meistens trifft es unbeteiligte Passanten. Es kommt zu Verfolgungsjagden, Polizeibeamte werden angefahren – kürzlich gab es einen Fall in Grenoble, bei der ein Polizist 30 Meter lang auf der Strafe mitgeschleift wurde.

Seitdem herrscht Ausnahmezustand in ganz Frankreich – die Krawalle übertreffen sogar die Ausschreitungen des Jahres 2005.

In einer ethnisch fragmentierten Gesellschaft reicht ein kleiner Funke für einen Flächenbrand: Massenplünderungen, Verwüstung der Städte, die Gewaltspirale eskaliert. Die politische Linke benutzt solche Vorfälle regelmäßig, um die Polizei vorzuverurteilen und die Opfer – oft vorbestrafte Kriminelle mit einschlägigen Biographien — zu idealisieren. Sie instrumentalisieren das Mitleid und die Unruhen, um die Staatsgewalt zu delegitimieren und das Land weiter zu destabilisieren.

Dabei lenken sie von dem wesentlichen Problem ab: Angesichts der tiefen Zerrüttung der multikulturellen Gesellschaft und der Gewaltaffinität bestimmter Milieus hat der Rechtsstaat an vielen Stellen bereits kapituliert. Polizisten werden angewiesen, Problemviertel zu meiden und bestimmte Delikte gar nicht mehr zu verfolgen. In den meisten Banlieues herrscht das Faustrecht.

Andere Länder bekommen die versprochenen Fachkräfte.

Nämlich UNSERE !

Deutschland weist mittlerweile die dritthöchste Auswanderungsrate unter den 38 führenden Industrienationen auf und Dreiviertel der Auswanderer verfügen über einen Hochschulabschluss. Damit verlassen immer mehr Hochqualifizierte das Land. Gleichzeitig strömen immer mehr Analphabeten und gering qualifizierte Menschen über die offenen Grenzen, direkt in die bundesdeutschen Sozialsysteme.

Zudem denken bereits zahlreiche Unternehmen darüber nach, ganz oder teilweise aus der BRD abzuwandern. Die grüne Vernichtungspolitik macht den Wirtschaftsstandort Deutschland immer unattraktiver, immer weiter steigende Steuern und Abgaben nehmen Unternehmern das letzte bisschen Luft zum Atmen.

Der grüne Plan der Deindustrialisierung und des Volksaustausches nimmt zügig an Fahrt auf

Nichts als Schäden

In Frankreich brennt malwieder die Hütte. Es sieht nicht danach aus, als ob sich die Situation schnell beruhigen könnte.

Zerohedge titelt gar „Frankreich ist gefallen." Dramatisches Filmmaterial zeigt, wie sich die sozialen Unruhen in der dritten Nacht ausbreiten. Unruhen und Vandalismus setzten sich am Freitag den ganzen Tag über fort.

Die Welle der Gewalt ist zwischenzeitlich nach Belgien geschwappt.

In Brüssel wurden 47 Minderjährige und 16 Erwachsene festgenommen. Die französischsprachige Gemeinschaft in Belgien, der auch die meisten Nordafrikaner angehören, reagiert traditionell sensibel auf Geschehnisse in Frankreich.

Bewaffnete Migranten greifen Ungarns Grenze an. Viktor Orban spricht von bewaffneten Kriegern. In Kampfanzügen liefern sie sich sogar Feuergefechte mit den Grenzschutzorganen. In einem Migrantenlager wurden Maschinenpistolen samt Munition und Armeeuniformen sichergestellt.

500.000 (!) Afrikaner und Araber sind auf dem Weg von Libyen nach Europa. Ganze Lkw-Konvois in Libyens Küstenstädten sind in Videos zu sehen, die Massen abladen. In neun Monaten hat Giorgia Meloni über 105.000 erlaubt, in Italien einzumarschieren, 400 jeden Tag!

In Deutschland erleben wir den Messer-Wahnsinn sowie einen eklatanten Anstieg von Vergewaltigungen durch „Zuwanderer“. Ebenso werden unsere Freibäder zu No-Go-Areas.

Offenbar ist geplant, überall französische Verhältnisse zu schaffen. In Kriegslaune sind sie so oder so, während sie eine dunkelrote Linie nach der anderen überschreiten.

Biden steht angeblich kurz davor, Streubomben, die in 120 Ländern verboten sind, für die Ukraine zu genehmigen. Das Weiße Haus würde wahrscheinlich erhebliche Unterstützung von parteiübergreifenden Gesetzgebern im Kongress erhalten, da die Initiative, Kiew mit Streumunition zu beliefern, genau von dort ausging.

Der US-Vasall Pistorius kündigte beim Antrittsbesuch in Washington neue Asien-Pazifik-Aktivitäten der Bundeswehr und Rüstungsexporte an.

Er hatte gerade eine dauerhafte Stationierung von 4.000 deutschen Soldaten in Litauen angekündigt – ein Schritt, mit dem er „eine stärkere Führungshaltung in Europa“ eingenommen habe, hieß es in US-Medien.

Im Gegenzug gegen die Beschaffung von F-35A-Kampfjets durch die Bundeswehr hat Washington zugesagt, Rheinmetall für Aufträge von mehr als 45 Milliarden US-Dollar in Betracht zu ziehen.

Tolles Geschäft für die USA, denn Rheinmetall gehört überwiegend US-Aktionären.

Im Dezember 2022 wurden 35 Kampfjets trotz schwerer Mängel als Schrotthaufen für die Bundeswehr bestellt. Ein Milliardengrab. Zehn Milliarden Euro Steuerraub versenkt.

Nun werden auch noch die 60 neuen US-Transporthubschrauber Chinook für die Bundeswehr fast zwei Milliarden Euro teurer als geplant. Sie sollen nun über sieben Milliarden Euro kosten zuzüglich 750 Millionen für notwendige Umbauarbeiten auf den Flugplätzen.

Dazu verstößt Pistorius mit der dauerhaften Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen gegen die NATO-Russland-Grundakte.

Zusammen genommen sieht es nicht danach aus, als würde alles nach Plan laufen. Oder sollte man fragen, wie viele Opfer und Schäden einkalkuliert wurden...