AfD soll illegale Parteispende angenommen haben

Der Alternative für Deutschland (AfD) droht offenbar eine Parteispendenaffäre. Nach Recherchen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" hat die Partei zwischen Juli und September 2017, also im Jahr der Bundestagswahl, mehrere Spenden über insgesamt rund 130.000 Euro aus der Schweiz angenommen - und damit womöglich gegen das Parteiengesetz verstoßen.

Absender der Spende war eine Pharmafirma aus Zürich, hieß es weiter. Das Geld sei in 18 Tranchen von meist 9000 Schweizer Franken auf das Sparkassenkonto des AfD-Kreisverbandes Bodensee geflossen. Als Zweck habe die Firma "Wahlkampfspende Alice Weidel" angegeben. Das belegten Kontoauszüge, die WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" einsehen konnten. Weidel ist Ko-Vorsitzende der rechtspopulistischen Partei im Bundestag, am Bodensee liegt ihr Wahlkreis. Auf Nachfrage des Rechercheverbundes erklärte Weidel, sie habe im September 2017 erstmals von der "ungebetenen" Spende erfahren und sich später für eine Rückzahlung ausgesprochen. Es habe "Bedenken ob der Legalität" gegeben.

Weidel beteuert Unwissen über Motive des Spenders

Die Rückzahlung erfolgte aber erst im April 2018. Weidel erklärte, sie habe auf den richtigen Umgang der Schatzmeister mit der Spende vertraut. Über die Hintergründe der Pharmafirma, deren Besitzer und die Motive der Spende habe sie außerdem "keinerlei Informationen".

Der Parteienrechtler Martin Morlok sagte den Medien zu dem Vorgang: "Es ist fraglos eine illegale Parteispende, weil sie aus dem Nicht-EU-Ausland kommt." Der Gesetzgeber verbiete solche Auslandsspenden, weil er "nicht wolle, dass aus dem Ausland mit Finanzmitteln politische Strippen gezogen werden."

Illegale Spenden müssen sofort zurückgezahlt werden

Spenden von mehr als 50 000 Euro müssen Parteien überdies grundsätzlich sofort der Bundestagsverwaltung melden, und sie müssen umgehend veröffentlicht werden. Die Stückelung hatte womöglich das Ziel, diese Regel zu umgehen. Auch die späte Rückzahlung wertete Morlok als Fehler. Illegal angenommene Spenden müssten entweder sofort zurückgezahlt werden oder, wenn sie erst später auffielen, an den Bundestagspräsidenten weitergeleitet werden. Der baden-württembergische AfD-Landeschef Ralf Özkara hatte von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" von der möglichen Existenz eines solchen Kontos erfahren und daraufhin eine Untersuchung eingeleitet. Zu dem Vorgang befragt sagte er, dass dem Landesverband "aus 2017 noch kein Rechenschaftsbericht des Kreisverbands Bodensee" vorliege. Gleichwohl erklärte Özkara: "Verantwortung für diese Großspende tragen alle, die davon wussten, dass so eine Spende eingegangen ist." Sollte Weidel davon gewusst haben, trage sie die "Hauptverantwortung". Sei die Spende illegal, erwarte er, dass Weidel "von allen Ämtern und Mandaten zurücktritt". LobbyControl, ein gemeinnütziger Verein, der sich für mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen einsetzt, nannte den Geldfluss aus der Schweiz "inakzeptabel". Weidel könne sich als namentlich Begünstigte nicht herausreden, erklärte Ulrich Müller von LobbyControl am Sonntagabend. Auch sei dies bereits der dritte Fall dubioser Geldströme aus der Schweiz. "Seit Jahren profitiert die AfD von millionenschwerer Wahlkampfhilfe, die über eine Agentur in der Schweiz abgewickelt wird", erklärte Müller.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/…denaffaere-a-1237892.html

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Wer anderen Filz und Korruption vorwirft, sollte vorsichtig sein, wenn er doch selbst mitten drin steckt.

Auch auf dem 5. Kontinent

"Obdachloser stoppte Angreifer mit Einkaufswagen

Nach dem tödlichen Attentat in Melbourne wird ein mutiger Helfer mit Spenden überhäuft.

Ein Obdachloser, der sich dem Messerangreifer von Melbourne entgegengestellt hatte, wird mit zahlreichen Spenden für seinen mutigen Einsatz belohnt. Ein Online-Spendenaufruf für Michael Rogers brachte bis Montagmorgen umgerechnet über 75'000 Franken ein.

Der Obdachlose hatte wiederholt versucht, mit einem Einkaufswagen den Angreifer zu stoppen, während dieser Polizisten mit einem Messer attackierte.

«Ich hatte Angst, ich hatte Angst um mich», sagte Rogers, der im Internet inzwischen als «Einkaufswagen-Mann» gefeiert wird, im TV-Sender Channel Seven. Er sei «kein Held», betonte der Obdachlose. «Aber ich habe das Gefühl, dass ich wahrscheinlich, vielleicht Leben gerettet habe.»

...

Zwei Tote und zwei Verletzte

Ein 30-jähriger, aus Somalia stammender Mann war am Freitag mit einem mit Gasflaschen beladenen Kleinlaster in ein Einkaufsviertel in der Innenstadt von Melbourne gefahren und mit einem Messer auf Passanten losgegangen.

Er erstach einen 74-jährigen Cafébesitzer und verletzte zwei weitere Passanten. Dann attackierte er eintreffende Polizisten und wurde schliesslich von einem der Beamten erschossen.

Nach Behördenangaben war der Angreifer von der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu der Tat angeregt worden, hatte aber keinen direkten Kontakt zu ihr.

... "

Ausführlich in der Basler Zeitung:

https://bazonline.ch/panorama/…kaufswagen/story/29597241

Nun kann man immer besser verstehen, warum die australische Regierung dabei bleibt, Anträge auf Asyl nur auf benachbarten Inseln, wie z.B. Papua oder Nauru, zu prüfen und dort zu entscheiden.

Zitat von Streifenpferd

AfD soll illegale Parteispende angenommen haben

Der Alternative für Deutschland (AfD) droht offenbar eine Parteispendenaffäre. Nach Recherchen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" hat die Partei zwischen Juli und September 2017, also im Jahr der Bundestagswahl, mehrere Spenden über insgesamt rund 130.000 Euro aus der Schweiz angenommen - und damit womöglich gegen das Parteiengesetz verstoßen.

Absender der Spende war eine Pharmafirma aus Zürich, hieß es weiter. Das Geld sei in 18 Tranchen von meist 9000 Schweizer Franken auf das Sparkassenkonto des AfD-Kreisverbandes Bodensee geflossen. Als Zweck habe die Firma "Wahlkampfspende Alice Weidel" angegeben. Das belegten Kontoauszüge, die WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" einsehen konnten. Weidel ist Ko-Vorsitzende der rechtspopulistischen Partei im Bundestag, am Bodensee liegt ihr Wahlkreis. Auf Nachfrage des Rechercheverbundes erklärte Weidel, sie habe im September 2017 erstmals von der "ungebetenen" Spende erfahren und sich später für eine Rückzahlung ausgesprochen. Es habe "Bedenken ob der Legalität" gegeben.

Weidel beteuert Unwissen über Motive des Spenders

Die Rückzahlung erfolgte aber erst im April 2018. Weidel erklärte, sie habe auf den richtigen Umgang der Schatzmeister mit der Spende vertraut. Über die Hintergründe der Pharmafirma, deren Besitzer und die Motive der Spende habe sie außerdem "keinerlei Informationen".

Der Parteienrechtler Martin Morlok sagte den Medien zu dem Vorgang: "Es ist fraglos eine illegale Parteispende, weil sie aus dem Nicht-EU-Ausland kommt." Der Gesetzgeber verbiete solche Auslandsspenden, weil er "nicht wolle, dass aus dem Ausland mit Finanzmitteln politische Strippen gezogen werden."

Illegale Spenden müssen sofort zurückgezahlt werden

Spenden von mehr als 50 000 Euro müssen Parteien überdies grundsätzlich sofort der Bundestagsverwaltung melden, und sie müssen umgehend veröffentlicht werden. Die Stückelung hatte womöglich das Ziel, diese Regel zu umgehen. Auch die späte Rückzahlung wertete Morlok als Fehler. Illegal angenommene Spenden müssten entweder sofort zurückgezahlt werden oder, wenn sie erst später auffielen, an den Bundestagspräsidenten weitergeleitet werden. Der baden-württembergische AfD-Landeschef Ralf Özkara hatte von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" von der möglichen Existenz eines solchen Kontos erfahren und daraufhin eine Untersuchung eingeleitet. Zu dem Vorgang befragt sagte er, dass dem Landesverband "aus 2017 noch kein Rechenschaftsbericht des Kreisverbands Bodensee" vorliege. Gleichwohl erklärte Özkara: "Verantwortung für diese Großspende tragen alle, die davon wussten, dass so eine Spende eingegangen ist." Sollte Weidel davon gewusst haben, trage sie die "Hauptverantwortung". Sei die Spende illegal, erwarte er, dass Weidel "von allen Ämtern und Mandaten zurücktritt". LobbyControl, ein gemeinnütziger Verein, der sich für mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen einsetzt, nannte den Geldfluss aus der Schweiz "inakzeptabel". Weidel könne sich als namentlich Begünstigte nicht herausreden, erklärte Ulrich Müller von LobbyControl am Sonntagabend. Auch sei dies bereits der dritte Fall dubioser Geldströme aus der Schweiz. "Seit Jahren profitiert die AfD von millionenschwerer Wahlkampfhilfe, die über eine Agentur in der Schweiz abgewickelt wird", erklärte Müller.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/…denaffaere-a-1237892.html

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Wer anderen Filz und Korruption vorwirft, sollte vorsichtig sein, wenn er doch selbst mitten drin steckt.

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Das haben sie sich sicherlich von den Altparteien abgeschaut, welche dies vorher schon sehr oft vorgemacht haben.

Allerdings soll wohl der gesamte Betrag schon wieder zurück gezahlt worden sein, alles ist also schon Geschichte.

also - COTTBUS IST BUNT war ja zuschauertechnisch auch irgendwie jetzt nicht wirklich der Bringer am Samstag , oder wie jetzt ...

Zitat von pannotelli

Schwarz Grün wird es in Hessen aufgrund von Wahlbetrug wohl doch nicht geben!

https://www.epochtimes.de/mein…nungstaeter-a2706276.html

Ach ne , das war bestimmt alles nur ausversehen....😎

Niemand hatte die Absicht eine Absicht zu haben ... ,

... außerdem gab es Wahlbetrug nur in der DDR.

Illegale Spenden sind Mist, egal wer sie bekommt. Gleichsetzen im Unrecht ist arm - gerade wenn man sich immer schön vom ach so bösen Establishment abheben will. Man kann doch auch sagen: „War Mist, so sind wir nicht, dafür stehen wir gerade. Fertig.“

Wenn alles so ist, wie berichtet, dann wurde das Geld zu spät zurückgegeben und hätte eigentlich dreifach an die Bundestagsverwaltung hinterlegt werden müssen, bis alles aufgeklärt ist.

Es ist jetzt aber auch kein Kapitalverbrechen. Zu sehr hypen sollte man das Thema jetzt auch nicht. Wobei schon interessant wäre, welcher ominöse Geschäftspartner hinter der Schweizer Pharmafirma stand.

Zitat von pannotelli

Das AfD-Spendenskandälchen!

Die deutsche Medienlandschaft stürzt sich wollüstig auf den angeblichen, durch Süddeutsche Zeitung, WDR und NDR aufgedeckten Parteispenden-Skandal.

Beleuchten wir doch einmal die Hintergründe!

Kaum hatte die AfD erste Erfolge bei Landtagswahlen verzeichnet und kam dadurch in den Genuss von Geldern zur Parteienfinanzierung, änderten die Altparteien, allen voran CDU und SPD, dass Parteienfinanzierungs-Gesetz zu deren Gunsten und - ein Schelm der böses dabei denkt - auf Kosten der AfD.

Die fortan auf Spenden angewiesene AfD erhielt dann Ende 2016 insgesamt 130.000 Euro Wahlkampfhilfe eines Pharma-Unternehmens aus der Schweiz. Käme dieses nun aus einem anderen EU-Land, wäre es schon keine Affäre mehr. Da die Schweiz aber, obgleich mitten in Europa gelegen, kein EU-Land ist, ist diese Spende nun nicht zulässig, da man bemüht ist, ausländische Einflussnahme auf die deutsche Politik auszuschließen. Darüber, dass dies bei den Altparteien sehr gut funktioniert, indem Gelder ausländischer Lobbyisten über deutsche Dependancen geschleust werden, lassen wir einmal außen vor. Genau wie den Umstand, dass Wolfgang Schäuble (CDU), unter Ex-Kanzler Kohl ,Millionen an Schwarzgeldern in Koffern aus der Schweiz nach Deutschland schmuggelte.

Fakt ist, der begünstigte AfD-Kreisverband lies die Gelder bis zur Klärung der Rechtslage ruhen und überwies dann die unrechtmäßig eingegangenen Gelder zurück. Was daran jetzt ein Skandal sein soll, erklärt man uns nicht.

Vielleicht wirkt ja die angehängte Grafik, die über den Eingang von Großspenden, bei den im deutschen Bundestag vertretenen Parteien informiert, ein wenig erhellend? Dort sieht man sehr deutlich, dass die Systempresse der AfD nicht einmal das schwarze unter den Fingernägeln gönnt.

Jeder mündige Bürger möge seine eigenen Schlüsse aus diesen Informationen ziehen.

(Grafik: Deutsche Presse-Agentur)

fce-fans.de/attachment/265/

Quelle: Facebook

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http://fce-fans.de/attachment/265-fb-img-1542054962344-jpg/

JPG-Grafik nicht gefunden!

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Die oft zitierte und teilweise gebührenfinanzierte Recherche-Gruppe von N/WDR & SZ hat ja mal wieder ganze Arbeit geleistet, ähnlich bei der "Aufdeckung" von hypermegagigantischen Superleague-Plänen im Fußball. Interessant wäre es doch auch mal, ob es solche Pläne auch z.B. beim Kegeln, Federball oder Eisstockschießen gibt.

Wie wär's denn, wenn mal bspw. eine Recherche-Gruppe von vielleicht HR & FAZ die letzte Hessenwahl, speziell in Frankfurt, in Fragen möglicher Wahlmanipulationen zu ungunsten zweier Parteien, viel mehr unter die Lupe nehmen würde. Aber das wird wohl eher unter den Teppich gekehrt. War wohl in mehreren Wahlbezirken nur ein Versehen ...

Henryk M. Broder

Der innere Reichsparteitag der Grünen

Video. Diese Rede der grünen Europa-Spitzenkandidatin Franziska Keller ruft nach dem Sportpalast. Größenwahn und Selbstüberschätzung, Kontrollverlust und Allmachtsphantasien. Es ist eine Achterbahnfahrt der Emotionen, immer haarscharf am Rande eines Abgrunds. Schauen Sie sich in aller Ruhe diese zehn Minuten an. Lew Kopelew würde sagen: „Aufbewahren für alle Zeit!"./ mehr

DIE ACHSE DES GUTEN:

https://www.achgut.com/artikel…ichsparteitag_der_gruenen

Illegale Geldflüsse offenbar doch eher System statt Ausnahme... wird natürlich wieder gejammert a la "die anderen haben doch auch schon..."

Ehrliche Alternative sieht anders aus.

150.000 Euro aus BelgienAfD gibt weitere Großspende zu

Stand: 14.11.2018 23:26 Uhr

Beim AfD-Kreisverband von Fraktionschefin Weidel ist Anfang 2018 offenbar eine weitere Auslandsspende in Höhe von 150.000 Euro eingegangen. Diesmal von einer belgischen Stiftung. Das Geld wurde zurücküberwiesen.

Von Sebastian Pittelkow, NDR und Katja Riedel, WDR

Im AfD-Kreisverband der Co-Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel, ist Anfang 2018 offenbar eine weitere, bisher unbekannte Auslandsspende eingegangen - in Höhe von 150.000 Euro von einer belgischen Stiftung namens "Stichting Identiteit Europa" . WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" hatten von der Spende bereits am vergangenen Wochenende erfahren und Alice Weidel am Mittwoch um Stellungnahme gebeten. Daraufhin reagierte die Bundesgeschäftsstelle der Partei jetzt mit einer Pressemitteilung.

Daumen r

Zitat von pannotelli

Vor kurzem gab es erste Gerüchte, Weidel hätte in einem Hotel nackt geduscht, doch gab es hierzu keine filmischen Beweise. Dies ist nun anders. Die lesbische – da stimmt doch schon mal was nicht! – Spitzenkandidatin der AfD ist heute nachweislich, jetzt halten Sie sich bitte fest!, mit dem rechten Fuß zuerst aufgestanden. Mit dem rechten! Können Sie sich so etwas vorstellen?! Das ist doch nicht normal! Wenn es noch irgendeines Beweises bedurft hätte, so dürfte er hiermit erbracht worden sein: so eine Partei ist unwählbar!.......😎😎😎

Internetfund, solltest du dazu schreiben

Wollte dich schon fast für die Art der Überspitzung loben

Zitat von Streifenpferd

Illegale Geldflüsse offenbar doch eher System statt Ausnahme... wird natürlich wieder gejammert a la "die anderen haben doch auch schon..."

Ehrliche Alternative sieht anders aus.

150.000 Euro aus BelgienAfD gibt weitere Großspende zu

Stand: 14.11.2018 23:26 Uhr

Beim AfD-Kreisverband von Fraktionschefin Weidel ist Anfang 2018 offenbar eine weitere Auslandsspende in Höhe von 150.000 Euro eingegangen. Diesmal von einer belgischen Stiftung. Das Geld wurde zurücküberwiesen.

Von Sebastian Pittelkow, NDR und Katja Riedel, WDR

Im AfD-Kreisverband der Co-Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel, ist Anfang 2018 offenbar eine weitere, bisher unbekannte Auslandsspende eingegangen - in Höhe von 150.000 Euro von einer belgischen Stiftung namens "Stichting Identiteit Europa" . WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" hatten von der Spende bereits am vergangenen Wochenende erfahren und Alice Weidel am Mittwoch um Stellungnahme gebeten. Daraufhin reagierte die Bundesgeschäftsstelle der Partei jetzt mit einer Pressemitteilung.

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Neulich wurde durch unsere Medien berichtet, dass es illegal war, eine Spende aus der Schweiz zu bekommen, da diese aus NICHT- EU-Ländern illegal sei. Die Spende wurde von der besagten Partei wohl schon längst zurück überwiesen.

Nun wurde eine weitere Spende durch die omminöse N/WDR-SZ-Recherchegruppe lanciert, die aus Belgien an diese Partei gezahlt wurde. Seit wann gehört denn nun Belgien nicht mehr der EU an, sind sie mittlerweile auch ausgetreten? Aber auch diese Spende wurde wohl ca. 2 Wochen später nicht angenommen und wieder zurück überwiesen, lt. Presseberichten. Wahrscheinlich soll hier ein künstlicher Spendenskandal kreiert werden.

Daduch, dass beide Spenden nicht angenommen und zurück überwiesen wurden, ist sowieso alles Kalter Kaffee und tut dem Ansehen der öffentlichen und renommierten Medien weiter schaden.

Wie wärs, wenn sich zitierte Medien mal genauso dem Wahlbetrug bei der Hessenwahl, speziell im Raum Frankfurt, widmen würden.

Weihnachten in Belgien

"Um Andersgläubige nicht zu „brüskieren“

Belgien: Weihnachts-Märkte werden aus Toleranz nun „Wintermärkte“

In Belgien werden immer mehr Weihnachtsmärkte zu „Wintermärkten“. In Brüssel, Antwerpen, Gent und Hasselt reicht das neue Repertoire von Wintermarkt bis Winterspaß. Auch das sozialistische Brügge hat sich dem neuen Trend angeschlossen. Die Organisatoren erklären dazu, die Umbenennung erfolge, um Andersgläubige nicht zu brüskieren.

Konservative Opposition: Törichte Form der Toleranz

Das berichtet unter anderem der bekannte flämische Nachrichtensender „Nieuws VTM“. Der historische Weihnachtsmarkt wird also „Wintermarkt“ heißen und statt der Weihnachtsbeleuchtung soll eine neutrale Winterbeleuchtung den Markt erhellen, heißt es in „Het Laatse Nieuws“ (HLN). ..."

Ausführlich im Wochenblick:

https://www.wochenblick.at/bel…leranz-nun-wintermaerkte/

Eisenbahn-Romantik

"Freiburg: Schwarzfahrer klauen Smartphone und bespucken Zugchefin im ICE

Als Zugbegleiter bei der Deutschen Bahn muss man offensichtlich hart im Nehmen sein: Am letzten Freitag entwendeten zwei junge Männer aus Nordafrika im ICE von Basel nach Freiburg zunächst einem Mitreisenden sein Smartphone.

Dabei gingen Sie arbeitsteilig vor: Zunächst sprach den Mitreisenden einer der beiden Nordafrikaner von hinten an, damit er sich umdrehe, – was der Mittäter zur Entwendung des Smartphones aus der am Fenster hängenden Jacke nutzte.

Pech für Handy-Dieb

Pech für den Smartphone-Dieb war allerdings, dass ein weiterer Mitreisender den Vorgang beobachtet hatte und den anderen Fahrgast auf den Diebstahl aufmerksam machte. Die beiden Langfinger schlossen sich daraufhin auf der Zugtoilette ein, was die weitere Flucht für die beiden allerdings erschwerte.

Aggressive Diebe

Nach Ansprache durch die Zugchefin kamen die beiden jungen Männer zwar aus der Toilette und gaben das Smartphone wieder zurück, wurden aber bei der obligatorischen Fahrscheinkontrolle aggressiv gegenüber der Zugchefin, sodass diese zurückweichen musste und über Hilfe eines Mitreisenden dankbar war.

Fluchtversuch und Spucken

Angekommen im Bahnhof Freiburg unternahmen die beiden einen Fluchtversuch, um sich dem Zugriff durch die Bundespolizei zu entziehen. Dazu spuckte einer auch der Zugbegleiterin ins Gesicht. Einer der beiden Nordafrikaner konnte durch einen Mitreisenden im Zug festgehalten werden, bis die Bundespolizei ihn festnahm, der andere wurde von einer Streife der Bundespolizei auch gestellt und festgenommen. ..."

Ausführlich in den Freiburg-Nachrichten:

https://www.freiburg-nachricht…spucken-zugchefin-im-ice/

Da brauchen Zugbegleiterinnen demnächst wohl auch Spuck-Schutz-Masken, wie heute schon die Polizisten, in ihrem Dienst ?!