Politik und Weltgeschehen

    • Offizieller Beitrag

    Der Rechtsstaat erodiert. Wer darauf hinweist ist ein Schwurbler. Wie gut, dass ein TOP-Jurist nun für Klarheit sorgt:


    Ex-Bundesverfassungsgerichts-Präsident und Top-Jurist Papier klagt an: „Rechtsbruch“ und „Staatsversagen“:


    WIESBADEN. Harte Vorwürfe gegen die Politik hat der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, geäußert. Besonders ins Visier nahm der 78jährige die Asyl- und Coronapolitik. Er sehe bei den politischen Entscheidungen im Land eine zunehmende Umgehung geltender Gesetze. Vor den Augen des hessischen Justizministers Roman Poseck (CDU) nahm er die politische Klasse nach allen Regeln der Kunst auseinander.


    Eingeladen zu Papiers Referat „Mißachtung des Rechts – Wird der Rechtsstaat ausgehöhlt?“ hatte der Wiesbadener Anwaltsverein. Dessen stellvertretender Vorsitzender Ulrich Volk sprach nach der Rede gegenüber dem Wiesbadener Kurier von „starkem Tobak“ und „begeistertem Zuspruch“ unter den teils hochkarätigen Juristen im Publikum.


    Asylpolitik „klarer Rechtsbruch“

    Unabhängig von der politischen und moralischen Bewertung stelle die Asylpolitik seit 2015 „einen klaren Rechtsbruch“ dar, sagte Papier: „Seit Jahren wird unser Asylrecht zweckentfremdet und mißbraucht von Menschen, die dieses Recht nicht haben.“ Er kritisierte auch, daß die Politik zu wenig unternehme, um die Grenzen besser zu sichern. „Solche Ereignisse werden letztlich als Staatsversagen wahrgenommen“, kommentierte der frühere oberste Verfassungsrichter.


    Papier: „Die Humanität, wie sie von Befürwortern offener Grenzen als Argument genannt wird, darf nicht gegen den Rechtsstaat ausgespielt werden.“ Denn sonst entstehe eine Herrschaft subjektiver Moralvorstellungen, deren unbedingte Folge die Radikalisierung sei.


    Kritik an Abschaffung der Grundrechte

    Auch die Coronapolitik kritisierte der Top-Jurist entschieden. Nur zu Beginn der Pandemie habe die Regierung aufgrund unklarer Wissenslage harte Maßnahmen beschließen müssen. Danach sei die „Verhältnismäßigkeit“ nicht mehr gewahrt gewesen. Die Einschränkungen hätten stärkerer Abwägung bedurft.


    Papier bemängelte vor allem die insgesamt 38 Wochen dauernden Schulschließungen. Das „Supergrundrecht“ auf Sicherheit und Gesundheitsschutz, auf das sich die Regierung berufen habe, gebe es nicht. Und schon gar nicht hätten sich diesem die anderen Grundrechte pauschal unterzuordnen.


    „Umgehung geltender Gesetze“

    Obwohl das Grundgesetz die beste Verfassung in Deutschlands Geschichte sei, zerbröckelten Recht und Gerechtigkeit zunehmend, beklagte Papier. Die politischen Entscheider umgingen zunehmend geltende Gesetze: „Gerade Corona hat uns vor Augen geführt, wie Grundrechte binnen Stunden suspendiert wurden“, kritisierte der Ex-Verfassungsgerichtspräsident. Deutlich widersprach er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der im Dezember gesagt hatte, daß es bei der Bekämpfung der Pandemie „keine roten Linien“ geben dürfe.


    Dabei gebe es sehr wohl „rote Linien“. Die Politik hätte viel mehr zwischen Nutzen und Schaden abwägen müssen. Dabei sprach er ausdrücklich die Grundrechte an, die mehr als zwei Jahre außer Kraft gesetzt worden waren.


    Durch die Rechtsbrüche und das Staatsversagen stärke man extreme Kräfte und schwäche zugleich das Ansehen des demokratischen Rechtsstaats, mahnte Papier. (fh)


    Quelle: Online-Artikel der Jungen Freiheit vom 08.06.2022

    • Offizieller Beitrag

    Kontrollierte Sprengung

    Die Versorgungskrise in Europa ist gewollt und wird aktiv herbeigeführt.

    Schon seit Beginn der militärischen Operation Russlands in der Ukraine warnen Politiker und Medien im Westen, dass diese die Versorgungssicherheit der Welt mit Nahrungsmitteln gefährde.


    Dennoch ergreifen sie absurde Sanktionsmaßnahmen, überlegen, ein Öl- und Gasembargo gegen Russland zu verhängen, obwohl westliche Staaten, vor allem in Europa, vollkommen abhängig von russischen Energieträgern sind. Damit verschärfen sie vorsätzlich eine ohnehin bestehende Krise. Das ergibt nur dann Sinn, wenn man als Prämisse annimmt, dass es nicht um die Bestrafung Russlands geht. Zudem legen westliche Regierungen in eigenen Ländern Programme auf,


    welche das Ziel, die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, zumindest fragwürdig erscheinen lassen.


    Schon ziemlich bald nach Beginn der militärischen Operation Russlands in der Ukraine haben sich Vertreter westlicher Staaten zusammengesetzt und eine Sanktionsrunde nach der anderen vereinbart. Beinahe im Wochentakt wurden neue Strafmaßnahmen beschlossen, ohne den vorherigen überhaupt die Zeit zu geben, eine Wirkung auf den angeblich zu Strafenden zu entfalten. Dieser Effekt blieb dann auch weitestgehend aus.


    Nach anfänglichen Schwankungen steht der Rubel mittlerweile besser da als je zuvor. Russland baut die wirtschaftlichen Beziehungen zu einer Reihe großer Volkswirtschaften wie Indien aus und beendet ganz nebenbei die Vorherrschaft des US-Dollars als Leitwährung. Ohnehin wollen sich die wenigsten Staaten dem westlichen Sanktionswahn anschließen. Sie ziehen Neutralität oder klare Stellungnahmen zugunsten Russlands vor.


    All das hält die EU und die USA jedoch nicht davon ab, an ihrem Kurs festzuhalten. Statt Einsicht und vernünftige Diplomatie walten zu lassen, wird sogar ernsthaft darüber nachgedacht, vollständig auf russisches Öl und Gas zu verzichten, mit dem Ergebnis, dass Russland nun anfängt, Westeuropa den Gashahn abzudrehen. Da wir von diesem Gas und Öl ökonomisch abhängig sind, ist das nichts als wirtschaftlicher Selbstmord.


    Ein unbefangener Betrachter mag sich die Frage stellen, ob die Verantwortlichen wissen, was sie da tun, oder ob sie blind in den eigenen Kollaps hineinlaufen. Doch letzteres ist unwahrscheinlich.


    Die Sanktionsmaßnahmen, die Europa am meisten schaden, ergeben dann Sinn, wenn man die Prämisse, es ginge um die Schwächung oder Bestrafung Russlands, durch eine andere, viel wahrscheinlichere ersetzt: Ziel dieser Maßnahmen ist eine kontrollierte Sprengung westlicher Ökonomien und Gesellschaften, um eine Versorgungskrise herbeizuführen. Dafür gibt es einige Hinweise, die man nicht ignorieren sollte.


    Anknüpfungspunkt

    Da wäre zunächst das Offensichtliche: Zwei Jahre absurder Coronamaßnahmen, inklusive des Schließens von Geschäften und Gastronomie, der Testirrsinn, der an den Grenzen und Häfen zu Staus von LKW und Schiffen geführt hat, Lockdowns, die ganze ökonomisch wichtige Regionen lahmlegten, haben der Weltwirtschaft einen erheblichen Schaden zugefügt. Lieferketten sind teilweise zusammengebrochen, an den Häfen stauten sich die Frachtschiffe, viele Produktionswege sind durcheinandergeraten und hängen bis heute ihrem vorherigen Ausstoß hinterher. Insbesondere die wichtigen Halbleiterchips fehlen noch immer; es wird voraussichtlich Jahre dauern, bis diese Knappheit überwunden ist.


    In dieser ohnehin schwierigen Situation wird nun die irrwitzige Sanktionspolitik immer weitergetrieben. So kommt es schon jetzt zu einem spürbaren Mangel an Düngemitteln, da wichtige Bestandteile dafür zu großen Teilen aus Russland und Weißrussland, das aus unerfindlichen Gründen ebenfalls „bestraft“ wird, stammen. Auch die Preise für Getreide schnellen in die Höhe.


    Hier muss man sich allerdings fragen: Warum? Denn die Erntezeit für Weizen, Hafer und anderes Getreide, ebenso wie für Sonnenblumen, ist im Herbst. Momentan lebt die Welt von der letzten Ernte, und deutsche Müller berichten von vollen Speichern an Mehl. Der Krieg wird sich sehr wahrscheinlich auf die nächste Ernte auswirken, doch dies dürften wir eigentlich erst im kommenden Jahr spüren. Etwas Licht ins Dunkel bringt hier vielleicht eine Erklärung der Vereinten Nationen, dass die weltweiten Weizenvorräte nur noch etwa 10 Wochen ausreichen.


    Ähnliches gilt für andere Erzeugnisse wie Mais und verschiedene Getreidesorten. Grund dafür ist nicht allein die russischen Militäroperation in der Ukraine. Diese habe eine ohnehin schwierige Situation nur verschärft. Stattdessen leiden viele Regionen, in denen Getreide angebaut wird, schon seit Längerem unter extremer Trockenheit und entsprechend schlechten Ernten. Spekulation und künstliche Verknappung tun dann ihr Übriges, die Preise in die Höhe zu treiben. Zudem erleben einige Länder bereits Lebensmittelrationierungen von beispielsweise Sonnenblumenöl.


    Öl und Gas

    Wohlwissend, dass Europa von russischen Energieträgern abhängig ist, erklärt die EU sich kurzerhand unabhängig vom russischen Gas und Öl, was nicht nur zu einer Verteuerung von Energie führt, die sich wiederum auf die Versorgungssicherheit auswirkt. Denn die Feldfrüchte wollen geerntet, gelagert und gekühlt und schließlich an ihren Bestimmungsort transportiert werden. All das kostet Energie, die sich ohnehin am Existenzminimum arbeitende Landwirte unter Umständen nicht mehr leisten können.


    Hier wird also sehenden Auges, trotz weltweiter Knappheit, die kommende Ernte und Verarbeitung von Lebensmitteln gefährdet. Hinzu kommt eine Unterversorgung mit Strom und Wärme, was dazu führen könnte, dass wir bald im Kalten und Dunkeln sitzen. Ein Stromausfall in einer vollkommen vernetzten und durchdigitalisierten Welt ist jedoch keine Kleinigkeit, die man mal eben aussitzt.


    Alles hängt am Strom. Essen zubereiten ist ohne Strom kaum möglich, Trinkwasser gelangt nur mithilfe von Strom in die Häuser. Auch im Geschäft zu bezahlen, wird ohne Strom schwierig, denn sowohl die Bankautomaten als auch die Kartenzahlung benötigen Strom. Unsere ganze Versorgungsinfrastruktur ist auf die schnelle und billige Verfügbarkeit von Strom angewiesen. Fällt dieser für längere Zeit aus, dann bricht die Versorgung binnen kurzer Zeit vollkommen zusammen.


    Dass die Preise für das Öl weiter steigen, wird als Folge der „russischen Invasion“ dargestellt, obwohl es sich um eine bewusste Teuerung handelt. Denn wenn es gewollt wäre, könnte der Ölpreis einfach durch Erhöhung der Fördermenge, beispielsweise durch Saudi-Arabien, gesenkt werden. Das ist es, was 2014/15 schon einmal geschehen ist, um Russland für die Eingliederung der Krim abzustrafen. Die Folge war, dass Russland, Venezuela und Iran mit erheblichen wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hatten und teilweise heute noch haben. Wollte man Russland wirklich schwächen, wäre das ein wirksamer Mechanismus gewesen.


    Doch stattdessen erklären westliche Länder sich für „unabhängig“ von russischem Öl und treiben eine Erhöhung des Ölpreises, ja sogar ernsthafte Ausfälle der Versorgung voran. Nun hat die EU auch ein Ölembargo verhängt, das in 6 Monaten in Kraft treten soll. Dabei wird zunächst auf das Öl verzichtet, das über den Seeweg nach Europa gelangt. Die Versorgung über die Pipelines soll zunächst weiterhin laufen, wobei Deutschland und Polen schon erklärt haben „aus dieser Regelung keinen Vorteil ziehen“ zu wollen, und damit ankündigten, auch diese Versorgung zu unterbrechen. All das solle dazu dienen, maximalen Druck auf RUssland aufzubauen, wobei Wladimir Putin bereits erklärt hat, dass Russland „andere Abnehmer“ finden werde, und diesen mit China und Indien auch schon hat.


    Bei all dem muss man berücksichtigen, dass der Krieg in der Ukraine vom Westen bewusst herbeigeführt wurde. Er war vollkommen vermeidbar, hätte man Russland jene Sicherheitsgarantien zugestanden, um welche die russische Regierung jahrelang mit guten Argumenten gebeten hatte. Auch war eine Drohung der Ukraine, sich atomar zu bewaffnen, ebenso unnötig wie die Großangriffe auf den Donbass, die Ukraine und NATO gemeinsam geplant hatten und denen Russland mit der Intervention zuvorgekommen ist.


    Noch heute könnte der Krieg schnell beendet werden. Dazu müsste der Westen nur aufhören, Waffen zu liefern, die das Leiden verlängern, und die Ukraine müsste sich zu einem neutralen Staat erklären. Das ist aber vom Westen nicht gewollt. So geht der Krieg weiter, so dreht sich auch die Sanktionsspirale.


    Inszenierte Krisen

    Zugleich wird eine Vogelgrippe simuliert, die es notwendig mache, abertausende Vögel zu töten. Diese Vogelgrippe wird, wie schon bei der inszenierten Coronapandemie, mit dem unzuverlässigen PCR-Test „nachgewiesen“, dessen positives Ergebnis dann den Vorwand für eine Massentötung von Nutztieren liefert. Fleisch und Eier werden damit künstlich verknappt, beides wichtige Proteinquellen für einen großen Teil der Menschen. Allein in den USA wurden so bereits über 27 Millionen Tiere getötet und auch in anderen Ländern wie Kanada wurden große Bestände ausgemerzt, sodass die Preise für Eier und Fleisch in die Höhe schossen.


    Auch Schweine scheinen bereits als Ziel auserkoren. So berichtet der Guardian, dass Schweine offenbar tödliche Superkeime übertragen könnten. Grund sei die Antibiotikaresistenz, vor der viele Experten schon seit Jahren warnen. Und auch, wenn multiresistente Keime in der Tat ein Problem darstellen, so könnte hier schon der Vorwand für die Vernichtung der Schweinebestände gelegt werden. Hinzu gesellt sich die praktischerweise jederzeit reaktivierbare afrikanische Schweinepest, die momentan wieder einmal auch in Deutschland grassieren soll. Auch diese stellt einen praktischen Vorwand zur künstlichen Reduktion der Schweinebestände dar.


    Erstaunlicherweise passt eine solche Entwicklung den westlichen Oligarchen wie Bill Gates hervorragend ins Konzept: Gates und andere Multimilliardäre träumen schon seit Längerem von Fleisch aus dem Labor und forschen daran, um es in naher Zukunft massenweise vermarkten zu können.


    Hinzu kommt, dass sowohl die USA als auch Großbritannien Landwirte dafür belohnen, dass sie ihre Betriebe aufgeben und in Rente gehen. In den USA hat die Biden-Administration dieses Programm angestoßen, um das Farmland wieder in unberührte Natur zu verwandeln — was vollkommener Irrsinn ist, wenn man gleichzeitig eine gleichbleibende Bevölkerung zu ernähren hat und keine sinnvollen Alternativen wie natürliche Landwirtschaft schafft.


    Möglicherweise beabsichtigt man aber auch gar nicht, eine gleichbleibende Bevölkerung zu versorgen, weil man schon von einer raschen Schrumpfung ausgeht. Auch die kalifornische Regierung will Landwirte dafür bezahlen, dass sie in diesem Jahr nichts anbauen, und begründet das mit der Dürre. Auf diese Weise solle Wasser gespart werden. Die britische Regierung hingegen bezahlt Landwirten Summen in Höhe von bis zu 100.000 Pfund, damit sie in Rente gehen.


    Was als nette Fürsorge getarnt ist, erscheint inmitten einer Lebensmittelkrise, die ja angeblich durch Russland ausgelöst wurde, vollkommen widersinnig. Wären die Regierungen beider Länder tatsächlich an der Versorgungssicherheit interessiert, müssten sie stattdessen Geld bezahlen, damit die Landwirte weitermachen.


    Schon jetzt explodieren in Großbritannien die Lebensmittelpreise mit der Folge, dass sich Millionen Menschen ihre Mahlzeiten nicht mehr leisten können. Grund dafür sind Strafzölle auf russische Produkte, beispielsweise Fisch, der für das beliebte Gericht Fish & Chips benötigt, aber oftmals von russischen Fischern gefangen wird. Hinzu kommen die durch die Coronamaßnahmen durcheinandergeratenen Lieferketten.


    Wäre das Ziel, die eigene Bevölkerung zu schützen und eine Versorgungskrise zu verhindern, wäre die Regierung gefragt, gegenzusteuern und den Menschen zu helfen. Doch die britische Regierung plant keinerlei Maßnahmen dieser Art. Auch das Entlastungspaket, das die deutsche Regierung vor Kurzem beschlossen hat, erreicht viele Menschen nicht. So gehen zum Beispiel Studenten leer aus, und auch Hartz-IV-Empfänger erhalten nur eine einmalige Pauschale als Beitrag für steigende Heizkosten. Es handelt sich mehr um Symbolpolitik zur Besänftigung der eigenen Bevölkerung. Zur Abwendung von Not und Elend sind diese Gelder nicht geeignet.


    Es deutet also einiges darauf hin, dass die Versorgungskrise, welche eine Knappheit von Lebensmitteln, Energie, Gas und Wasser verursachen könnte und den Lebensbereich europäischer Bürger direkt betrifft, bewusst herbeigeführt wird. Damit ist die Ukrainekrise nur als zweiter Teil des unter Corona begonnenen, kontrollierten Zusammenbruchs der Gesellschaft zu verstehen. Die Wirtschaft westlicher Staaten, aber auch afrikanischer und asiatischer Länder, wird bewusst zerstört. Berücksichtigt man noch die Pläne von ID2020, Known Traveller, Digitale Zentralbankenwährungen, den Ausbau der Überwachung und die Machtergreifung der WHO, dann ist die Marschrichtung klar.


    Die große Transformation, der Great Reset, wie er von führenden Oligarchen geplant und angekündigt wurde, wird mit aller Gewalt einer gigantischen Schockstrategie durchgesetzt und führt letztlich in einen Finanzfeudalismus, in dem Banken, Konzerne und Oligarchen die Macht vollkommen übernehmen, jeden Bürger immer und überall ausspähen und über Körper und Geist der Menschen herrschen. Sind Regierungen schon jetzt kaum mehr als korrupte Marionetten eines globalen Finanzkapitals, werden sie in naher Zukunft wahrscheinlich vollkommen überflüssig. Eine Wahl, eine Aussicht auf politischen Wandel durch die Macht des Volkes, wird es dann nicht mehr geben.


    Dem muss Einhalt geboten werden, wollen wir in Zukunft selbstbestimmt und in Freiheit leben.


    von Felix Feistel

    Foto: Aun Photographer/Shutterstock.com


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    Felix Feistel

    Felix Feistel, Jahrgang 1992, schreibt in vielfältiger Weise über die Idiotie dieser Welt und auch gegen diese an. In einer auf Zahlen und Daten reduzierten Welt, die ihm schon immer fremd war, sucht er nach Menschlichkeit und der Bedeutung des Lebens. Er versucht, seine Kräfte und Talente für die Gestaltung einer lebenswerten Welt einzusetzen, indem er sich gegen Ungerechtigkeit und Zerstörung wendet. Trotz des überall grassierenden Wahnsinns ist er nicht bereit, den Glauben an das Gute im Menschen und sein Potenzial, den Planeten in ein Paradies zu verwandeln, aufzugeben. Er ist Mitglied der Rubikon-Jugendredaktion und schreibt für die Kolumne „Junge Federn“.


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  • Felix Feistel ist Jahrgang 1992. Das wäre natürlich für einen Bundeskanzler, Konzernchef, Abteilungsleiter, Schichtleiter Vorarbeiter, Profitrainer usw. natürlich reichlich jung, aber zum uneigennützigen Vordenker reicht es. Also nicht dass ich eine doppelte oder dreifache Sichtweise für falsch halte, ganz in Gegenteil. Aber wenn mir einer die Welt erklären will und schreibt, dass Getreide im Herbst geerntet wird, da wird er von jedem 3. Klässler ausgelacht. Bei uns sind die Gerstefelder jetzt schon goldgelb, wird nicht mehr lange dauern bis die Drescher fahren. Der größte Teil des Getreides wird im Sommer geerntet.


    Ist zwar nur ein kleines Detail im Text, aber wenn Grundschulwissen schon schlecht kopiert, mangelhaft recherchiert ist oder einfach nur auf Unwissenheit basiert, dann sollte man den Rest auch durchaus skeptisch sehen. (Ähnlich wie vermeintliche Doktorarbeiten von Politikern)


    Aber für einige "der Mann hat Recht" Kommentare und Tausende 10€ SMS wird es schon reichen. Um seine Reichweite noch etwas zu erhöhen, hier gibt es es noch mehr Texte von ihm:


    https://www.rubikon.news/autoren/felix-feistel

    • Offizieller Beitrag

    89,7% der Wähler wählten bei der letzten Bundestagswahl moralisch überlegen ihren Untergang. Nun kommt die höchste Inflation, höchste Energiepreise, Wohnungsnot, Zwangsenteignung fürs „Klima“ und immer weiter die Migration in die Sozialsysteme. Zudem der erneute Impfzwang im Herbst und der Kampf gegen Rechts gegen alle mündigen Deutschen, die nun zu Staatsfeinden werden. Ein historisch gebrochenes Volk mit Stockholmsyndrom wählt sich die Herrschaft der Schlechtesten zusammen - und das vollkommen mit Begeisterung…

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